Für die DMD steht fest: Arbeit muss sich in Deutschland wieder lohnen. Menschen die sich im Arbeitsprozess befinden, egal ob Lehrling, Praktikant, Arbeiter, Handwerker, Forscher, Lehrer, Gastronom, Künstler, Mediengestalter, Anwalt, Feuerwehrmann, Selbstständiger, Straßenreiniger, Beamter, Unternehmer, Banker, Makler oder Hausfrau. Alle, wirklich Alle, die in Deutschland einer Tätigkeit nachgehen, in der Werte (welcher Art auch immer) geschaffen oder vermittelt werden müssen die Anerkennung des Staates und der Unternehmen spüren können.
Das geschieht zu aller erst mit einer anständigen Bezahlung der Arbeit. Mindestlöhne werden unter Regierungsverantwortung der DMD so angepasst, dass diese wieder eine menschenwürdige Existenz ermöglichen. Der Arbeitnehmer muss zwingend mehr Geld für seinen Lebensunterhalt zur Verfügung haben, als Bezieher von staatlichen Hilfen für Arbeitslosigkeit.
Unternehmen die in Deutschland produzieren und somit Arbeitsplätze sichern wird der Staat, unter Regierungsverantwortung der DMD, mit einer speziellen Steuerpolitik fördern. Ausbildungsbetriebe in Deutschland werden steuerpolitisch gefördert.
Der Mindestlohn muss erhalten bleiben. Der Mindestlohn wird unter Regierungsverantwortung der DMD deutlich angehoben und in schnelleren Schritten angepasst. Damit, zwangsweise einhergehende Erhöhung von Service- und Verbraucherpreisen der Unternehmen werden mittels der höheren Arbeitsvergütung für alle Arbeitnehmer/Unternehmer und Selbstständige kompensiert. Wir wollen damit nicht der bis dahin fortschreitenden, durch die alten Regierungsparteien zu verantwortenden, katastrophal galoppierenden Inflation Vorschub leisten. Im Gegenteil. Durch Werteschaffung und ein sich stabilisierendes Wirtschaftssystem garantieren für sozial gerechte Leistungsvergütung.
Zur Vermeidung von unsozialer Leistungsabschöpfung der Arbeit dürfen Zeitarbeitsverträge unter Regierungsverantwortung der DMD nur für maximal 12 Monate geschlossen werden. Sie werden nur zur Überbrückung von Engpässen der Unternehmen gestattet. Zeitarbeitsverträge dürfen nicht verlängert werden, auch nicht durch eine andere Zeitarbeitsfirma. Nach dieser Zeit ist eine feste Stelle zu schaffen.
Die durch geltende Arbeitsschutzgesetze bestimmten Arbeitszeiten sind auch in staatlichen Institutionen und nachfolgenden Einrichtungen einzuhalten.
Der Staat muss wieder seine Vorbildfunktion übernehmen. Dazu ist der zurzeit umgreifende Stellenabbau in Behörden, Polizei, Feuerwehr, Bildung, Justiz, Stadtreinigung usw. sofort zu beenden. Sofern notwendig, müssen neue Stellen geschaffen werden. Die Leiter der jeweiligen Diensteinrichtungen werden verpflichtet die gesetzlichen Arbeitsschutzvorgaben und Arbeitszeiten abzusichern.
Die DMD wird bei Regierungsverantwortung als eines der ersten Dinge der ausufernden Bürokratie- und Verwaltungsvorschriften entgegentreten. Wir werden mit einer Strukturreform in der Verwaltung und allen betroffenen Einrichtungen des Staates abertausende Arbeitsstunden freisetzen. Wir werden wieder Arbeit mit dem Bürger, im Dienst des Bürgers favorisieren. Das Berichtswesen wird deutlich vereinfacht.
Für Familien soll es möglich sein Kindergeldanträge, Schul- und Kindertagesanmeldungen online durchführen zu können. Es soll ein elektronischer Behördenführer eingeführt werden, welcher es allen Bürgern möglich macht, schnell und unkompliziert Anträge und Anfragen an die Behörden zu übersenden. Die Landkreise und freien Städte sollen verpflichtet werden sogenannte Betreuungsboten vorzuhalten. Diese sollen ältere, behinderte oder auf Hilfe angewiesene Bürger auf Abruf zur Verfügung stehen um den Hilfsbedürftigen zu Hause Hilfestellung vor Ort beim elektronischen Behördenführer zu geben.
Die bürokratischen, oft nicht nachvollziehbaren Beschränkungen für die Zulassung von ausländischen Fachkräften werden schnellstmöglich korrigiert. Eine diplomierte Krankenschwester aus Bulgarien muss in Deutschland wieder in dieser Arbeitsstelle arbeiten dürfen, ein erfahrener Kinderarzt aus der Ukraine (welcher der deutschen Sprache mächtig ist und über nachvollziehbare Ausbildung, prüfbare international anerkannte Zulassungen verfügt) soll auch in Deutschland tätig werden dürfen.
Dem Arbeits- und Gesundheitsschutz müssen wir eine größere Aufmerksamkeit widmen. Das unter Regierungsverantwortung der DMD zu schaffende Heimatschutzministerium wird ein eigenes Ermittlungsresort für diesen Bereich schaffen. Bewertungspunkte der Unternehmen werden bei der Vergabe von Regierungsaufträgen berücksichtig.
Sozial schwache Menschen, welche auf Grund von körperlichen, geistigen Einschränkungen, Erkrankungen oder beruflichen Arbeitsunfällen nicht mehr in der Lage sind am Arbeitsleben teilzunehmen können, dürfen unter Regierungsverantwortung der DMD auf die gesonderte Fürsorge des Staates bauen.
Sozial schwache Menschen (ohne gesundheitliche Einschränkungen) werden gefördert aber auch gefordert.
Langzeitarbeitslosigkeit und Hartz-IV-Bezug sind zeitlich limitiert. Gesunde, arbeitsfähige Menschen erhalten Arbeit im gemeinnützigen Bereich. Zusätzliche, freiwillige Zuwendungen des gemeinnützigen Auftraggebers werden ohne Abzüge ausbezahlt.
Arbeitsunlust führt zum Verlust jedes Leistungsanspruchs. Mit dieser Neuregelung wird der Gesamthaushalt Arbeit- und Soziales stark entlastet. Die Verantwortung jedes Bürgers gestärkt und die Sozialleistungen des Staates gerechter verteilt.
Die zu erwartenden, milliardenschweren Einsparungen werden für die zu erwartenden Mehrkosten des Arbeitsschutzes, der Förderung von Menschen mit körperlichen, geistigen Einschränkungen, der neu zuordnenden Rentenversicherung und dem Gesundheitswesen zugewiesen.
Senioren, die nachweislich nicht mehr als 4 Jahre von Leistungszahlungen der Agentur für Arbeit gelebt haben und durch Selbstständigkeit, schlecht bezahlte Jobs, Kurzarbeit und so weiter keinen höheren Rentenanspruch erworben haben, erhalten unter Regierungsverantwortung der DMD eine garantierte staatliche Grundrente in Höhe von mindestens 1000.- Euro/Monat.
Arbeitnehmer aus Berufen mit nachgewiesener schwerer körperlicher Arbeit (z.B. Bauarbeiter) erhalten einen früheren Rentenanspruch als normale Arbeitnehmer (dazu wird eine Tabelle der betroffenen Berufe erstellt).
Unter Regierungsbeteiligung der DMD wird kommunaler Wohnungsbau gefördert. Ebenso werden Hochschulen unterstützt, wenn sie Studentenwohnungen bauen. Die derzeitige Praxis der steuerlichen und sonstigen staatlichen Förderung von „sozialem Wohnungsbau“ wird unter Regierungsverantwortung der DMD schnellstmöglich eingestellt.
Sozialer Wohnungsbau wird unter Regierungsverantwortung der DMD mit bundes- oder bundeslandeigenen Unternehmen der Bauplanung, Architektur und Kostenkontrolle stattfinden. Der Staat wird unter Regierungsverantwortung der DMD eigene wirtschaftlich selbstständige Unternehmen aufbauen, die diese Aufgaben in Bauregie übernehmen. Wir werden ortsansässige Unternehmen bevorzugen, wenn diese im öffentlichen Verfahren gleichgestellt sind.
Bund, Land, Kreis oder Ortschaft sollen Eigentümer dieser Immobilien werden. Sozialer Wohnungsbau (Neubau oder Sanierung von Bestandsimmobilien) wird nur noch auf Eigentümergrund der Kommunen, des Landes oder des Bundes gefördert.
Die „Tafeln“, eine traurige Entwicklung der jetzigen Regierungen, bedürfen dem Schutz des Staates. Nach der Umsetzung unseres Regierungsprogrammes gehen wir zwar davon aus, dass wir die Tafeln nicht mehr in diesem Umfang (wie jetzt) benötigen. Wir die Armut, die Wohnungslosigkeit beenden können.
Bis dahin wollen wir die Gemeinden verpflichten, für Tafelprojekte kostenfreie Räume bereit zu stellen und die Betriebskosten zu übernehmen.
Gemeinnützige Vereine und kirchliche Organisationen die sich der Betreuung von Armen, Wohnungslosen, Süchtigen verschrieben haben werden von jedweder Steuerzahlung und Steuererklärung befreit.