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Während der Coronazeitt erdreisten sich sogar Landräte und Bürgermeister in die grundgesetzlich garantierten Freiheitsrechte der Bürger einzugreifen. Das hatten wir in Deutschland schon einmal, zwischen 1933 und 1945. Das Grundgesetz wurde deshalb geschaffen, solche Auswüchse sofort einzubannen. Unsere Partei wird bei Regierungsbeteiligung diese Grundrechte wieder als unverletzlich in Kraft setzen.
Seit 2015 ist ein Umbruch in unserem Land zu beobachten. Das Land fühlt sich gespalten an. Ein tiefer Graben geht durch alle Schichten unserer Bevölkerung. Der politische Dialog, die gemeinschaftliche Meinungsfindung, findet aktuell in einem bedenklichen Umfeld und mit zunehmender Aggressivität von allen Seiten statt. So, wie es vor wenigen Jahren noch undenkbar war. Die regierungstreuen Medien tun alles, um das Volk zu spalten. Die Regierenden versuchten im Gesundheitsbereich fast 30 Millionen Menschen öffentlich zu stigmatisieren, wollen heute aber nichts mehr davon wissen.
Eigentlich gibt es in Deutschland genügend Parteien. Früher standen CDU und CSU für klare konservative Werte. Die SPD konnte früher gut und gern als Arbeiterpartei bezeichnet werden. Die FDP stand für Handwerker, Freiheitliche und einen starken Mittelstand. Grüne standen früher für Umweltschutz. Daneben gab es noch die Grauen Panther, Piraten, Christen für Deutschland und viele andere Parteien. Die Linke wurde Heimat links denkender Menschen, Kommunisten und leider auch linker „Aktivisten“.
Mit der AFD trat eine neue Partei auf die gesellschaftliche Bühne, welche für Patrioten ein neues Zuhause bot. Leider beschäftigt sich die Partei zu oft mit sich selbst. Es fehlt die klare Aussage, wohin es mit welcher Mannschaft geht. In der Gründung und bis heute wurden Fehler gemacht, die es den systemtreuen Medien zu einfach machten, dieser Partei vorsätzlich zu schaden. Noch heute halten sich hartnäckig Gerüchte, dass bei der Gründung der AfD und den immer (auf wundersame Weise) vor der Wahl auftretenden "Skandalen" der im Dienste der Regierungsparteien stehende Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst beteiligt sei. Wir kommentieren das nicht.
Eine gute Alternative hätte die neue Partei „Widerstand 2020“ werden können, wenn sich die Führungsebene nicht bereits in der Gründung selbst zerstört hätte. Eine Partei, die keine festen Regeln und auch feste Mitgliedsbeiträge zur finanziellen Absicherung der Arbeit findet, ist bereits mit der Gründung zum Scheitern verurteilt.
Die klaren Werte und Standpunkte, welche jahrelang mit den Altparteien verbunden waren, haben die Parteivorstände der regierungstragenden Parteien in den letzten Jahren alle der Machterhaltung ihrer eigenen, persönlichen, politischen Positionen geopfert.
Warum diese Selbstaufgabe in solch gestandenen Parteien wie der CDU oder CSU passieren konnte, ist bis heute nicht nachvollziehbar. Ebenso verwundert es den Beobachter, wie sich im Jahr 2020/2021 Parlamente, Landtage, Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte selbst entmachten und ihre eigentlichen Kontrollaufgaben gegenüber den Regierenden aufgegeben haben.
Mit dem Machtantritt von A. Merkel gab die CDU, später auch die CSU fast alle der früheren konservativen, christlichen und patriotischen Ziele auf. Die zwei angeblich christlichen Parteien mißachteten künftig die Nächstenliebe und rückten weiter nach links als die SPD und wurden grüner als Grün. Die ehemals staatstragenden Parteien wurden von den Nachfolgern von Kohl und Strauß in eine politisch nicht mehr erkennbare Leere getrieben, um evtl. linke Wähler zu generieren. Sie haben sich und dem deutschen Industie- und Leistungsstandort schweren Schaden zugeführt. Bereits unter Kanzler Schröder gab die SPD alle Positionen als "Arbeiterpartei" auf. Fortan orientierte sich die Parteispitze am eigenen Gewinn und unterwarf sich den Interessen von Konzernmultis. Die SPD ist für die ehemalige Wählerschaft einfach nicht mehr wählbar.
Die Grünen befürworten den Krieg in Afghanistan, rühren jetzt die Kriegstrommel gegen Russland. Sie lassen deutschlands ältesten Wald (Grimms Wald) im Schwarzwald für ideologisch geplante, völlig ineffiziente, Windreaktoren abholzen. Sie lassen Lithium mit Kinderarbeit im Kongo fördern, wollen das umweltschädliche Frackingass nach Deutschland einführen und krochen vor den Despoten in Katar auf den Knien. Plötzlich spielten Demokratie, Geschlechterwahnsinn, Gendern keine Rolle mehr. Diese verlogenste Partei ist nie und nimmer wählbar.
Zur FDP, der deutschen Wendehalspartei mit dem Lügenbaron äußern wir uns nicht. Zum ersten Gründungsdatum der Partei gab es keine erkennbare Alternative.
Zwei Weltkriege, die Pest, die Cholera, der Faschismus, der Kommunismus, haben es nicht geschafft, diese großartige Nation zu vernichten. Ein Virus, sei er noch so bedrohlich, wird das auch nicht schaffen. Den Kriegstreibern werden wir in letzter Minute die Macht entreissen und den Frieden sichern. Wir müssen uns an unsere Werte erinnern. Gemeinschaft – nicht die Einsamkeit macht uns stark. Demokratie beugt sich nicht den Bürokraten. Wir müssen den Menschen die Entscheidung über Ihr Leben, Ihre Gesundheit wieder zurück geben.
Wenn der Staat (also die Regierungsparteien) gegen Bürger, die Ihre vom Grundgesetz garantierten Rechte einfordern, mit Polzeigewalt, Wasserwerfern und Pfefferspray (sogar gegen Kinder) vorgeht, ist es die grundgesetzlich verankerte Pflicht jedes deutschen Bürgers, Widerstand zu leisten.
Die Gründungsmitglieder dieser neuen Partei haben Ihre Lebenserfahrungen in beiden Teilen Deutschlands vor der Wiedervereinigung gesammelt. Gerade die Mitglieder der neuen Bundesländer haben ein feines Gespür dafür, wenn sich ein totalitärer Staat entwickelt. Sie haben diese Gefahren noch am eigenem Leib gespürt. Zu den Impulsgebern dieser Parteigründung gehören 92-jährige Senioren, die selbst Verfolgte des Hitlerregimes waren und mit Schrecken die derzeitige Einschränkung unserer Freiheit verfolgen.
Die Gespräche mit den Senioren, welche die Entstehung eines faschistischen Staates erleben mussten, die eigenen Erfahrungen und Recherchen über die freiheitlichen Einschränkungen in den Staaten des Warschauer Paktes (UdSSR - Stalin, Jugoslawien - Tito), der DDR und Polen lassen die Gründungsmitglieder dieser Partei sensibel werden, wenn sich ein Staatssystem von den demokrtischen Grundsätzen verabschiedet.
Die Presse als angebliche vierte Gewalt im Staat, hatte eigentlich die Aufgabe, die Staatsorgane und deren Entscheidungen zu hinterfragen, der Opposition Mitsprache im öffentlichen Meinungsdiskurs zu geben. Dass die öffentlich rechtlichen Sender dieser Aufgabe nicht mehr nachkommen, obwohl sie das Grundgesetz dazu verpflichtet, ist ganz leicht zu erkennen. Diese Sender sind von der staatlich garantierten Gebührenzahlung abhängig. Die Indentantenposten werden parteipolitisch besetzt.
Erschreckend war allerdings, wie sich die eigentlich freien, privaten Sendeanstalten und Zeitungen verhalten haben. Egal ob RTL, FOCUS oder andere. Alle sprechen nur noch die Sprache der Regierungserklärungen. Keiner hinterfragt mehr Zusammenhänge. Es werden nur noch politisch beeinflußte Inhalte gesendet. Die vierte Gewalt im Staat hat sich selbst aufgegeben und ist zum Steigbügelhalter der Regierenden verkommen.
Die Meinungsfreiheit wird in Großkonzernen von ehemaligen Stasispitzeln kontrolliert. Staatliche und parteipolitische Organisationen und sogenannte Stiftungen mit ehemaligen SED Funktionären kontrollieren und bewerten unsere freie Meinungsäußerung in Facebook, Youtube und anderen sozialen Plattformen. Wir erleben zur Zeit eine schlimmere Zensur als in der DDR.
Wenn sich neben der Judikative dann auch noch die Presse verabschiedet und nicht mehr an der Verteidigung unserer Grundrechte mitwirkt, müssen alle Demokraten, Freidenker, Patrioten aufstehen und die grundgesetzlich garantierten Rechte zurückfordern.
Genau das war der Punkt, wo sich freiheitlich denkende Künstler, verantwortliche Unternehmer und Selbstständige, Arbeiter, Lehrer, Feuerwehrleute, Studenten, Ärzte, Rentner, Rechtsanwälte, Polizisten, Beamte, Soldaten und Angestellte zusammengefunden haben, um eine Partei zu gründen, die auch Ihre politische Heimat werden kann.
Wir brauchen in Deutschland wieder eine Partei, die sich für die Interessen der Deutschen und aller der Gemeinschaft dienenden Bürger, einsetzt. Eine Partei, die unser Land entwickeln will, die Bildung und Wissenschaft fördert, Natur- und Umweltschutz nicht mehr populistisch sondern praktikabel umsetzen will. Wir wollen in Europa ein vertrauenswürdiger aber auch selbstbewußter Partner werden. Unser Land muss mit Bildung und Innovationen dem ehemaligen Qualitätssiegel „Germany“ gerecht werden. Wir brauchen eine Partei, welche unser Grundgesetz und die darin festgeschriebenen Punkte mit einer verfassungsgebenden Versammlung durch das Volk (nicht durch Parteien) zur Verfassung erhebt.
Die politische Ausrichtung braucht unbedingt mehr demokratische Kontrolle. Es muß eine neue Partei antreten, die Volksbegehren möglich macht. Eine Partei die parlamentarische Kontrolle über Haushalt und Haftung aller Politiker und Beamte gesetzlich verankern will. Die DMD will das Prinzip, in dem Opferschutz vor Täterschutz geht, wieder in Gesetzesform und als Maßgabe für die Judikative in Kraft setzen. Kriminelle, die das Leben der Gemeinschaft gefährden, haben keinerlei Schutzanspruch gegen die Solidargemeinschaft.
Es gibt oder gab noch viel mehr Gründe, diese neue Partei zu gründen. Unser Gerechtigkeitsempfinden, unser Solidargedanke der Gesellschaft, wurde von keiner der bisherigen Parteien so beantwortet, dass wir sagen konnten, wir finden hier eine politische Heimat.
Wir distanzieren uns von NAZI-Dumpfbacken, Verleumdern der Verbrechen der faschistischen Diktatur in Deutschland ebenso, wie wir jedwede gewalttätige Aktionen der Antifa oder anderer linksgrüner Aktivisten verabscheuen. Wir bewegen uns auf dem demokratisch, juristischen Weg, das vorherrschende System der etablierten Parteien zu durchbrechen.
Letztendlich blieb kein Ausweg. Wir mussten diese Partei der demokratischen Mitte, für die Echte demokratische Mitte in Deutschland gründen.
Wir müssen den politischen Sumpf der derzeitigen Parteien aufarbeiten, den Bürgern die politischen Fehlentscheidungen zum BER, Stuttgart 21, der Covid-Impfung, der galoppierenden Inflation und der katastrophalen Energiepolitik aufzeigen und die politisch Verantwortlichen tatsächlich zur Verantwortung ziehen.
Wir müssen ohne rechte Einflußnahme, ohne linksradikale Spinner, ohne Einflußnahme des Verfassungsschutzes oder anderer regierungstreuer Helfer, eine neue, wirklich neutrale, demokratische Basis für eine neue, bürgerorientierte Politik in Deutschland schaffen.