Mehr SCHEIN als SEIN.
„DEMOKRATIE“ wird gern als Schlagwort der Regierenden benutzt.

Eine echte Demokratie unseres Volkes wird seit Jahren durch die Regierungsparteien gekonnt verhindert.
Nach außen hält die deutsche Regierung die Illusion einer echten Demokratie noch immer aufrecht.

Seit Jahren senden die Bundes- und Landesregierungen Schlägertruppen und Einsatzkommandos der Polizei gegen eine demokratische Opposition und einfache Bürger dieses Landes, die nur Ihre grundgesetzlich garantierten Rechte auf Frieden, Meinungs- und Versammlungsfreiheit oder die Unversehrtheit Ihres Körpers wahrnehmen wollen. Die staats- und regierungstreuen Medienkartelle stellen jeden Bürger, der sein staatlich zu garantierendes Recht auf eigene Meinungsbildung und Meinungsäußerung wahrnimmt, sofort (ohne jegliche journalistische Recherche) in die "rechte Ecke". Sie bezeichnen völlig verblendet jeden kritischen Unternehmer, sogar kritische Juden, Kirchenmitarbeiter, katholische Schwestern, gestandene Wirtschaftsanwälte, medizinische Fachkräfte, anerkannte Wissenschaftler und Virologen, international erfolgreiche Künstler, ausländische Unternehmer aus Polen, Ukraine, Schweiz, Spanien, Frankreich, Polen, Russland, Österreich usw. als "Nazis". 

Da darf dann wohl die Frage erlaubt sein:  Was trägt zur Verzerrung des realen Weltbildes bei?

Was ist in Deutschland los? Dass eine Regierung, wo der Kanzler juristische Aufarbeitungen und ehrliche Pressearbeit zu Millardenveruntreuungen, millionenfacher Steuerverschwendung aussitzen will, wo Minister das Land (dem Sie zu dienen haben) nach eigenen Angaben hassen oder zumindest verachten, in dem unqualifizierte Quotenpersonalien sogar Ministerposten und Staatssekretariate besetzen dürfen, bei denen anscheinlich nicht einmal der Lebenslauf stimmt, wo ab und an mal ein Studium, ein Doktortitel hinzugeschwindelt wird, keinerlei Rückhalt in der Bevölkerung besitzt, sollte einen nicht wundern.

Ein Blick hinter die Kulissen und die mittlerweile völlig offen durchgeführte Einschränkung unserer Grundrechte, lässt schnell erkennen, dass Deutschland sich in den letzten Jahren meilenweit von einer echten Demokratie entfernt hat.
Eine echte Demokratie setzt voraus, dass politische Amtsträger echte Verantwortung übernehmen. Diese Verantwortung muss greifbar, erkennbar und bei mutwilliger Verletzung auch justiziabel sein. All dies verhindern die Regierenden seit mehr als 20 Jahren ganz offen, sie bauen zielstrebig und durch die nicht hinschauenden Medien begleitet, alle Verantwortlichkeiten ab.

Der Deutsche Förderalismus "…ist einzigartig in der Welt und bewirkt eine Entmachtung der Parlamente und Bürger…“ * sowie eine Lähmung der Politik. Der Förderalismus verhindert ein einheitliches Bildungssystem, eine einheitliche Verbrechensbekämpfung (z.B. gegen echte und geistige Korruption) ein einheitliches Gesundheitssystem.
Wer hat ein Interesse den „Landesfürsten“- die wir heute Ministerpräsidenten nennen dürfen, solch eine Macht zu geben?
Die politisch Regierenden, welche sich unmerklich verselbstständigt haben, regieren nach eigenen Regeln und haben die Bürger immer mehr entmündigt.

Die aktuell ganz leicht sichtbaren, weitgehenden Einschränkungen der demokratischen Willensbekundung, des Demonstrationsrechtes, die um sich greifende versteckte oder offene Zensur der freien Meinungsäußerung, widersprechen einer echten Demokratie.
In der letzten Zeit wird versucht, die freien demokratisch kontrollierbaren Wahlen zu schwächen oder ganz abzuschaffen und mittels digitaler „Wahlen“ zu ersetzen.
So sind wir den Zeiten der „Wahlergebnisse“ nach DDR Vorbild schon bald sehr nah. Visionen zeigen die CDU oder die SPD bereits bei 98,0 % Wahlsieg. 😉

Zur aktiven demokratischen Mitgestaltung (außerhalb der Wahlen) muss dem Volk ein mehrheitlich demokratisch funktionierendes Mitbestimmungsrecht gewährt werden. Das wäre echte Demokratie.

In einer funktionierenden, echten Demokratie muss das Volk die Möglichkeit haben, in die verselbstständigende Politik der Regierenden einzugreifen, wenn diese sich gegen das eigene Volk richtet. Die Schweiz macht uns das mit vielen Modellen aktiv vor.
Mit dem Volksbegehren oder der Volksbefragung wird den Bürgern ein Mittel in die Hand gegeben, staatliche Fehlentscheidungen zu Ungunsten des Bürgers zu korrigieren. Im jetzigen Deutschland versuchen die Bundesregierung und alle Landesregierungen die Hürden für eine Volksbefragung oder eines Volksbegehrens so hoch zu legen, dass diese faktisch nicht durchführbar sind. Warum versuchen die Regierenden wohl, eine einfache Art der Mitbestimmung / der Demokratie zu verhindern?

Die DMD will die einfache Durchführung einer Volksbefragung oder eines Volksbegehrens im Grundgesetz der Bundesrepublik verankern lassen. Eine direktere Form der Demokratie gibt es nicht.

Die Grundsätze der rechtlichen Teilung zwischen Politik, Religion, Presse, sind unabdingbare Säulen einer demokratischen Kontrolle des Staatswesens.

Diese, für eine Demokratie unabdingbar notwendige Teilung der Judikative, der Exekutive, der Politik und Medien wird seit Jahren durch die jetzigen Regierenden auf allen Ebenen ausgehöhlt.
So versuchte z.B. der damalige SPD Ministerpräsident Kurt Beck bereits in 2006 mit unlautersten Methoden einen parteitreuen Präsidenten am OLG Koblenz zu installieren. Das ging bis zur angedrohten Auflösung des Oberlandesgerichtes. Nur durch beherzte bürgerliche Gegenwehr ist dieser Angriff auf die Demokratie durch die SPD in Rheinland-Pfalz verhindert worden.

Mit diesen und vielen weiteren Beispielen lässt sich belegen, dass die derzeitig Regierenden nicht einen Funken Verantwortung für Ihr politisches Handeln übernehmen wollen, somit die Demokratie nur als Schein für die eigenen, auch finanziellen Interessen der Altparteien und der handelnden Personen mißbraucht wird.

Der bislang fehlende Aufschrei und millionenfache Protest der Öffentlichkeit ist offensichtlich nur den perfide ausgedachten, komplizierten Mechanismen, der Verschleierung der wahren Interessen unserer bisherigen Politiker geschuldet.

Die Presse, Medien sind durch das Weglassen von Informationen mit hauptverantwortlich für den schleichenden Abbau der echten Demokratie. Sie machen sich schuldig am Aufbau einer „Scheindemokratie“

Wir werden die Hintergründe offenlegen und durchschaubar machen. Wir wollen gemeinsam eine demokratische, dem Grundgesetz verpflichtete Regierung und Parlamente bilden.
Dort wird dann die persönliche Verantwortung vor dem Wähler und dem Gesetz gestärkt. Jedweder Form der Aushöhlung des freien Mandats der Abgeordneten müssen wir entgegengetreten.
Dass es den derzeitigen Regierenden nicht um Demokratie geht und diese das Volk nur als „Stimmvieh“, als „lästige Wähler“ sehen, welches natürlich nicht mitbestimmen oder gar demokratisch mitgestalten darf, sagt ganz offen und ehrlich:

Angela Merkel "...dass der Wähler alle 4 Jahre die Politik "EIN STÜCK MITBESTIMMEN" darf...". Details finden sich hier:
https://www.youtube.com/watch?v=JV0bj6h_vMs

Na, da sind wir aber froh - wenigstens alle 4 Jahre lassen die Regierenden sich herab, uns nicht nur monatlich die Steuern und Abgaben abzuzwingen, nein alle vier Jahre spielen Sie uns vor, dass wir sogar mal was entscheiden dürfen.

Die Frage ist, wie lange spielen wir das Spiel mit?

Mittlerweile geht der Staat mit aller Härte gegen die Opposition und Kritiker der unverhältnismäßigen Beschränkungen der grundgesetzlich garantierten Rechte (Meinungsfreiheit, Reise- und Bewegungsfreiheit, freies Recht der Berufsausblidung, Recht auf die gesundheitliche Selbstbestimmung) mit brutaler polizeilicher Gewalt vor. Da werden Rentner, alte Frauen mit brutaler Gewalt verhaftet, junge Mädchen, Familienväter mit Kindern geschubst und niedergeküppelt, Wasserwerfer zu Coronazeiten mit Minusgraden auf friedliche Spaziergänger losgelassen (Das ist besonders hilfreich bei der Bekämpfung von Corona?), Tränengas gegen Kinder eingesetzt. In Polizeibussen werden unschuldige Frauen von Schlägertruppen der Polizei, ohne jedwede Chance auf Gegenwehr und ohne jeden Grund brutal zusammengeschlagen.

Wehren wir uns. Wir sind 10.000 x mehr als die unredlichen Polizisten und die 5.000 widerrechtlich agierenden Politiker und 10.000 Mitläufer. Stehen wir demokratisch auf.

An den selben Tagen, als diese Büttel des Sytems mit Wasserwerfen gegen das eigene Volk vorgehen, verkünden die staatstreuen Sender ARD und ZDF, dass unsere "Außenministerin" die Republik Kasachstan zu mehr Meinungsfreiheit und Demokratie auffordert. Wie wäre es denn, wenn die UNO, die UNESCO, die NATO, die EU oder einfach unsere Annalena ihre eigene Regierung dazu aufriefe?

Quellen:
• *Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften, Hans Herbert von Arnim, ISBN 3-426-27204-0,
• DokZentrum ansTageslicht.de,
• https://www.heise.de/forum/heise-online/News-Kommentare/Oberste-Datenschuetzerin-kritisiert-Bestandsdatenauskunft/Wir-leben-in-einer-Scheindemokratie-wir-leben-in-einer-Vierjahresdemokratur/posting-33409041/show/,
• Mehr Schein als Sein? Gefährdungen der parlamentarischen Demokratie in der Mediengesellschaft
• Heinrich Oberreuter im Dienste der res publica: Zum Geleit Read first chapter
• Author: Prof. em. Dr. habil. Hans H. Klein
• Publisher: VS Verlag für Sozialwissenschaften