Angst vor der Wahrheit?
Warum macht die Regierung gegen angebliche FAKENEWS mobil?

"FAKENEWS", dieser Begriff ist ein gern von den Mainstream-Medien genutztes Schlagwort für oftmals angeblich falsche Informationen, welche sich nicht an dem staatlich geförderten Propagandamechanismus beteiligen. Die politisch indoktrinierten Medien reagieren mit einem riesigen Propagandaapparat gegen jede freiheitlich, ursächlich demokratisch legitimierte Meinungsäußerung, wenn diese nicht in das vorgegebene Lagebild passt.

Das wirklich beschämende an dieser Art von Meinungskontrolle des Staates ist, dass die Überwachung und politisch motivierten Angriffe von denen finanziert werden, gegen die das Medienkartell zuschlägt. Denn gerade die Denkenden, also Wissenschaftler, Unternehmer, Anwälte, Ärzte, Arbeiter und Bauern zeigen auf, wo der Mainstream (unter anderem auch durch Weglassen) lügt. Diese ehrlichen Steuerzahler finanzieren also die oben genannten Aktionen gegen sich selbst. 

Warum ist das so? Warum macht die Regierung so rigide gegen angebliche FAKENEWS mobil?

In den Regierungen bis Helmut Kohl, teilweise noch in seiner Kanzlerschaft, nahmen die Presse und die politisch gewollten Kontrollorgane Ihre Aufgabe noch wahr. Die freie Presse und Medien begleiteten die Politik kritisch. Selbstredend gab es auch in dieser Zeit ganz große FAKENEWS. Denken wir nur an die Hitlertagebücher. Sicher war für die Opposition diese Zeit deutlich schwerer, es gab kein Internet. Ohne Geld und Einfluß auf die Medien war es schwer, andere Standpunkte an die Bürger zu bringen.

Besonders die SPD erkannte, wie wichtig der Einfluss der Medien zum Machterhalt ist. Sie und weitere Parteien kauften sich in Medienunternehmen ein oder gründeten diese, um die Meinungshoheit und Kontrolle über die Presse zu erhalten (Mehr lesen Sie unter Presse - vierte Gewalt).

Bis zum funktionierenden Internet war es für die Regierenden nicht schwer, die „eigenen Wahrheiten“ als wahr und allein selig machend zu verkaufen.

Mit dem freien Zugang zu Informationen jedweder Art, mit der möglichen Recherche nach dem echten Wahrheitsgehalt der staatlichen Medienmeinung, zerbröckelt die Meinungsvorherrschaft der Altparteien. Auch wenn Facebook auf Drängen der Regierungen eine mehr als bedenkliche Meinungskontrolle (durchgesetzt von der Firma Bertelsmann, welche diese Aufgabe schon im 3. Reich inne hatte) installiert hat, gelingt es nicht immer, alle zweifelnden Beiträge zu löschen. So gelangen Bilder in die Welt, auch nach Deutschland, von gewaltigen Protesten in Deutschland (z.B. Querdenken Berlindemo 2020), Frankreich, den Niederlanden, Österreich und der ganzen Welt. Diese Berichte suchen wir bei ARD und ZDF vergeblich. Auffällig dabei ist, dass die staatlich geförderten Sender dann alle Beiträge von anderen Medien generell unter FAKENEWS-Verdacht stellen. Der Gipfel der Zensur ist, dass Fernsehsender, wie "RT". Magazine wie "COMPACT" verboten werden oder Fernsehsender, welche zu wahrheitsliebend sind, wie zum Beispiel "Servus TV" verteufelt werden. Schauen Sie einfach mal nur die Bilder an. Ohne Kommentare - Livebilder lügen nicht. Die Schweizer Zeitungen, Zeitungen aus Schweden und England lügen wohl alle? Nur die deutsche Staatspresse hat Recht.

Wenn die obersten Vertreter einer Regierung öffentlich vor sogenannten FAKE NEWS warnen, ist es an der Zeit zu hinterfragen, warum die Regierenden so viel Angst vor den angeblich falschen Nachrichten haben?
Haben Sie Angst, dass die Bürger ihre breitgestreuten Medienbeiträge hinterfragen? Eigene Recherchen beginnen und dabei auf die ungeschwärzten RKI-Files stossen? Haben Sie Angst, dass die Bürger das Weglassen von Wahrheiten durch die Staatsmedien bemerken? Haben Sie Angst, dass die Bürger merken, der größte FAKENEWS-Verbreiter sitzt nicht im Ausland, wird nicht von Rechten oder Linken oder Verschwörungstherotikern geleitet, sondern ist täglich im TV und Radio, in der Presse zu sehen?

Gäbe es noch Ehre, Anstand oder politische Fairness im Wahlkampf oder in der Verantwortung gegenüber den Wählern, müssten sich die Regierenden unter anderem an den deutschen Philosophen der Aufklärung, I. Kant, halten.

Für Immanuel Kant (1724 – 1804) ist die Übertretung der Pflicht zur Wahrhaftigkeit eine Lüge, wodurch nicht nur eine unwahre Aussage, sondern auch das Verschweigen als Lüge gilt. Sogar das Wiedergeben einer Aussage, über deren Wahrheit man sich nicht ganz sicher ist, zählt für ihn dazu. Er ist der Auffassung, dass die Menschheit sich damit selbst verletzt und ihre Menschenwürde vernichtet.

Genau das tun die staatlich gesteuerten Medien jeden Tag. Zu Beginn der "Coronapandemie" wurde der Begriff „Coronatote“ verwendet, Heute heißt es „in Verbindung mit Corona gestorben“. Warum macht man das? Weil die Regierenden Angst haben, dass später einmal gefragt wird, warum keine Obduktionen vorgenommen wurden, warum der Unfalltote, der am Unfallort verstarb, als „in Verbindung mit Corona verstorben“ aufgeführt wurde, weil er evtl. den Virus in sich trug? Was hatte das mit dem eigentlichen, bedauerlichen Unfalltod zu tun? Spätestens seit der Offenlegung der kompletten, ungeschwärzten RKI-Files ist die widerrechtliche und verbrecherische Absicht der Gesundheitsminister und aller beteiligten Politiker bewiesen.

Warum will die Regierung verhindern, dass uns Berichte über Polizeigewalt gegen Demonstanten, die ihr grundgesetzliches Recht wahrnehmen, erreichen? Warum will die Regierung verhindern, dass wir offen und ehrlich über die ökologische Effizienz von Windkrafträdern, die Pläne zur Abschaltung von Ladesäulen für E-Autos bei der hausgemachten Energieknappheit, dem schwachen Energienetz der Republik und dem Sinn oder Unsinn von Maskentragen wärend einer "Pandemie", dem Versagen der Regierung bei den coronabedingten Umbauten von Schulen und Universitäten reden?
Wenn die Regierung oder die Gesinnungswächter von Facebook, Instagram, YouTube und anderen Medien keine Kontrolle über die echte Wahrheit haben, ist es besonders bequem, wenn die staatlichen Behörden abweichende, hinterfragende Meinungen einfach als FAKENEWS einstufen und damit verbieten können.

Diese ZENSUR der freien Meinungsäußerung erinnert an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte.

Warum will die Regierung eine gesetzliche Regelung für angebliche FAKENEWS verabschieden? Soll damit eventuell ein vorsorgliches Bedrohungsszenario gegen kritische Meinungen aufgebaut werden? Sollen enorme Bussgelder die Opposition oder regierungskritische Portale von vornherein einschüchtern?
Soweit ist noch nicht einmal das DDR-Regime gegangen. Zumindest haben die Regierenden der DDR nicht so offen zum Spitzelstaat aufgerufen, wie es derzeit in der föderalistischen BRD geschieht.

Wie bei jedem Gesetz stellen sich bei der Formulierung eines FAKENEWS-Verbots Fragen der Verhältnismäßigkeit.
Vor Gericht wird es Grauzonen geben, in denen gelten muss: in dubio pro reo bzw. pro libertate.

Ein Verbot von Fake News, die auf Täuschungsakte zurückgehen, ist sicher liberal begründbar, würde sich aber gar zu oft gegen die staatstreuen Medien auswirken.

Dass Regierungsmitglieder die deutsche Bevölkerung ganz offen dazu aufrufen, Ihre Nachbarn zu melden, wenn Sie gegen bedenkliche Auflagen und Verbote der Regierung „verstoßen“, ist sicher erst der Anfang. Den "Meldebutton" für Nachrichten Ihrer Freunde, die evtl. nicht regierungskonform, dafür aber vielleicht ehrlich sind, den gibt es ja schon.

Jedes Regime zeichnet sich dadurch aus, die Wahrheit als Lüge zu bezeichnen.