Der Staat und die Demokratie stehen ganz häufig im Missverhältnis zueinander.

Der Staat müsste von echten, ehrlichen und demokratisch handelnden Regierenden vertreten werden, um eine wahre Demokratie zu gewährleisten. Wir wissen alle, wie die momentane Wirklichkeit aussieht. Bevor wir Ihnen unser Grundverständnis zum Staat und der Demokratie aufzeigen, wollen wir Ihnen auch die  folgenden ausführklichen Sachbetrachtungen zum Thema Demokratie und Staat anbieten. Zu unserer Erklärung zum Grundverständnis Staat und Demokratie gelangen Sie weiter unten (unter den Links)

 Die nachfolgende Betrachtung ist für das Grundverständnis zum Staat und der Demokratie notwendig.
Jeden, dem der Staatsbegriff geläufig ist, werden die ständigen Reibungen zwischen Demokratie und Staat nicht wundern.
Der juristisch-völkerrechtliche Staatsbegriff bezeichnet den Staat als „die mit ursprünglicher Herrschaftsmacht ausgerüstete Körperschaft eines sesshaften Volkes“. In der Regel wird die Herrschaftsmacht in einem abgegrenzten Staatsgebiet (Gebietshoheit) ausgeübt, und geht mit einem dazugehörigen Staatsvolk und der Machtausübung über dieses einher.*

Nach einer gängigen politikwissenschaftlichen Definition ist der Staat das System der öffentlichen Institutionen zur Regelung der Angelegenheiten eines Gemeinwesens. Zum Staat gehört insbesondere eine politische Instanz, die zur Schaffung und Wahrung von Recht und öffentlicher Ordnung in der Gesellschaft zuständig ist und diese mittels einer Verwaltung, dem Staatsapparat, auch durchsetzen kann.

In Deutschland bestimmt diese Verhaltensformen das Grundgesetz sowie weitere Grundsätze, die mit dem Wählerwillen als Staatsgrundlage formuliert wurden. Die Meinungsfreiheit, die Gewerbefreiheit und die demokratischen Ausübungen dieser grundgesetzlich garantierten Rechte, wie in etwa Demonstrationen gegen die Regierung, gegen Arbeitgeber oder für den Schutz der Natur, sind als unumkehrbare Freiheitsrechte zu garantieren.

Die historische Vergangenheit Deutschlands zwingt den Staat aus liberaler Sicht, ein notwendiges Instrument vorzuhalten, um die Freiheit des Einzelnen zu beschützen. Ergänzt um die Notwendigkeit einer rechtlichen Verfasstheit jener Gemeinschaft.

Die Regierung, welche durch den demokratischen Wählerwillen (und nicht durch Parteidisziplin) bestimmt wird, muss in demokratischen Staaten dem Wählerwillen folgen.

Wenn die Regierenden in demokratischen Staaten Ihre Macht missbrauchen, ist es legitim, diese Regierung mit demokratischen Wahlen abzuwählen und zu ersetzen. Wenn dies nicht möglich ist, wird Widerstand gegen ein undemokratisches Regierungssystem zur Pflicht.

Der Staat verfügt zwar über die Exekutive und Judikative. Diese sind zahlenmäßig jedoch nur auf die Ordnung des Zusammenlebens, nie gegen die Unterdrückung des Staatsvolkes in seiner Gesamtheit aufgestellt. Die Geschichte lehrt: In jedem Jahrhundert werden Despoten, Diktaturen und korrupte Regierungen gestürzt und ersetzt.

• Unser deutsches Grundgesetz legt ein tiefes Vertrauen in die deutsche Politik, in eine gerechte Politik des Staates.
• Diese traditionellen Grundwerte werden seit der Regierung Schröder immer unverschämter, immer dekadenter, immer öffentlicher, mit Füssen getreten.
• Die Politik und deren Vertreter haben sich immer mehr vom Volk entfernt.
• Die angeblichen Vertreter des Volkes, bezeichnen Ihre Wähler als Pack (Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) findet seine Bezeichnung “Pack” für einen Teil des Volkes auch noch 2020 als legitim). Unabhängig von jeder privaten Meinung verlangt es ein Mindestmaß an Respekt und Anstand, dass keiner einen anderen als „Pack“ bezeichnet. Gleich gar nicht, wenn diese (Un)Person die Bundesregierung, den Staat repräsentiert.
• Die demokratischen Grundregeln, das demokratische Fairnessgesetz, der gegenseitige Respekt, die Achtung vor dem Anderen ist verloren gegangen.
• Egoismus und Machtgier regieren die moderne Zeit.

Lassen Sie uns für gemeinsames Handeln, nachbarschaftliche Hilfe, gegenseitigen Respekt und Anerkennung, Demokratie und die Akzeptanz anderer Meinungen und Lebensformen kämpfen. Lassen Sie uns in Vereinen, in Verbänden, Wählerorganisationen, in Parteien, gemeinsam demokratisch unser Land NEU gestalten. Dazu ist die Einbeziehung und die Anhörung anderer Meinungen und Experten unbedingt notwendig.

Demokratie beinhaltet die staatliche Umsetzung des Mehrheitswillens der Bevölkerung. Die aktuell Regierenden mißbrauchen den Staatsapperat um die gewählte und freien oppositionellen Parteien und Gruppen gezielt zu diffarmieren, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Die Medienkartelle werden zu falscher oder weglassender Berichterstattung genötigt. Andere Meinungen, regierungskritische Demonstration werden durch die staatsabhängigen Medien diffamiert oder gar mit brutaler staatlicher Gewalt aufgelöst. Presseorgane werden einfach verboten. Im Internet haben die jetzigen Regierenden eine Gesinnungspolizei installiert. Die Überwachung und Repressalien regierungskritischer Oppositioneller erreichen wohl bald das Niveau von Nordkorea.

Wir fordern alle friedliebenden, demokratischen und patriotischen Kräfte zu gemeinamem Handeln auf. Zwingen wir die Altparteien zum Respekt anderer Meinungen, zu Frieden und zur Demokratie.

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Quellenangabe: * Wikipedia